AGB der dipool Werbeagentur

§ 1 - Geltungsbereich, Vertragsgegenstand

(1) Unsere AGB geltend für die Erstellung der für den offiziellen Internetauftritt des Kunden erforderlichen Website sowie die Einräumung der Nutzungsrechte an dieser Website. Das geistige Eigentum an der Website verbleibt bei dipool. Darüber hinaus gelten diese AGB für die Erstellung von Print-Erzeugnissen durch dipool.

(2) Unsere AGB geltend ausschließlich – entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen, Kunden die vertraglich geschuldeten Leistungen vorbehaltlos erbringen.

(3) Unsere AGB geltend sowohl gegenüber Verbrauchern, als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.

§ 2 - Leistungen von dipool Werbeagentur

(1) dipool bietet folgende Leistungen an:

• Bereich Grafikdesign
• Beratung, klassische Werbung im Printbereich, Erstellung von Logos, Geschäftspapieren, Firmenbroschüren, Plakaten, Anzeigen sowie sonstige Grafikdienstleistungen
• Bereich Webkonzeption/Webdesign/Programmierung
• Beratung, Erstellung von multimedialen Präsentationen, Programmierung von Webseiten, Einrichtung von Email-Postfächern, Datenpflege von Online-Shops, ständige Aktualisierung von bestehenden Kunden-Webseiten

(2) dipool erbringt diese Dienstleistungen nach den Wünschen und Angaben des Kunden. Installation, Einweisung und Schulung gehören nur zum Leistungsumfang von dipool, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist.

(3) Bei einer Änderung der vertraglichen Pflichten von dipool zum Zwecke der Anpassung an die Belange des Kunden kann dipool dem Kunden den erforderlichen Mehraufwand in Rechnung stellen. Dies gilt auch für eine umfangreiche Prüfung, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung oder Erweiterung durchführbar ist, soweit dipool hierauf schriftlich hingewiesen hat.

(4) dipool ist berechtigt ihre Leistungen durch Teillieferungen zu erbringen.

§ 3 - Angebot und Vertragsschluss

(1) Durch die Angebote von dipool erhält der Kunde eine Grobspezifikation. Feinspezifikation und Konzepte werden erst nach Auftragserteilung erstellt.

(2) Der Kunde kann solche Angebote innerhalb von vier Wochen schriftlich annehmen, wodurch es zum Vertragsschluss kommt.

§ 4 - Abnahme

Der Kunde wird die Leistungen von dipool unverzüglich abnehmen, sobald dipool die Abnahmebereitschaft mitteilt.

§ 5 - Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Der angebotene Preis ist bindend. Gegenüber Verbrauchern ist die gesetzliche Umsatzsteuer im Preis enthalten.

(2) Ist der Kunde Unternehmer, geben wir lediglich den Nettopreis an. Die gesetzliche Umsatzsteuer ist somit nicht in den Preisen eingeschlossen; sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.

(3) Der Abzug von Skonto bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung.

(4) Sofern sich aus dem Angebot nichts anderes ergibt, ist der Preis ohne jeden Abzug innerhalb von 10 Tagen ab Erhalt der Rechnung zur Zahlung fällig. Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs.

(5) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Ist der Kunde Unternehmer, ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 - Haftung für Mängel

(1) Ist der Kunde Verbraucher, haftet dipool bei Vorliegen eines Mangels nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus dem Nachfolgenden keine Einschränkungen ergeben. Der Verbraucher hat offensichtliche Mängel dipool gegenüber innerhalb von zwei Wochen nach Auftreten des Mangels schriftlich anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der vorgenannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte. Das gilt nicht, wenn dipool Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat.

(2) Ist der Kunde Unternehmer, behält sich dipool bei Vorliegen eines Mangels die Wahl der Art der Nacherfüllung vor.

(3) Ist der Kunde Verbraucher, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche zwei Jahre. Die Frist beginnt mit Gefahrübergang.

(4) Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist immer ein Jahr. Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadenersatzansprüche wegen Mängeln handelt. Für Schadenersatzansprüche wegen eines Mangels gilt § 6 dieser AGB.

(5) Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch dipool nicht.

§ 7 - Haftung für Schäden

(1) Die Haftung von dipool für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz von Verzugsschäden. Insoweit haftet dipool für jeden Grad des Verschuldens.

(2) Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von dipool.

(3) Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruchs bzw. bei Schadenersatzansprüchen wegen eines Mangels ab Übergabe der Sache.

(4) Soweit die Schadensersatzhaftung dipool gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadenersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 8 - Eigentumsvorbehalt

(1) Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich dipool das Eigentum an den von dipool gelieferten Sachen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

(2) Ist der Kunde Unternehmer, behält sich dipool das Eigentum an den von dipool gelieferten Sachen bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

§ 9 - Pflichten des Kunden/ Haftungsausschlüsse

(1) Der Kunde stellt dipool die zur Erstellung der Website sowie die zur Erstellung der Printerzeugnisse erforderlichen Inhalte zur Verfügung. Zu den vom Kunden bereitzustellenden Inhalten gehören insbesondere alle nach dem Wunsch des Kunden zu verwendenden Texte, Fotografien, Grafiken und Tabellen. dipool ist nicht verpflichtet, die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte zu überprüfen, insbesondere nicht im Hinblick darauf, ob sie geeignet sind, den mit der Erstellung der Website verfolgten Zweck zu erreichen.

(2) dipool übernimmt keine Gewähr für die Rechtmäßigkeit der Inhalte der Website bzw. der Printerzeugnisse.

(3) Soweit dipool selbst Bild- und/ oder Textmaterial einbringt, ist dies entweder Material, an welchem dipool selbst die Eigentumsrechte hält oder dipool hat die entsprechenden Lizenzen erworben.

(4) Für etwaige Tipp- oder Darstellungsfehler, die nach Druckfreigabe auftreten, haftet dipool nicht.

(5) dipool weist darauf hin, dass Farb- und Darstellungsabweichungen möglich sind, insbesondere, wenn der Kunde die Datei nur am Bildschirm sieht und dann freigibt.

§ 10 - Form von Erklärungen

Soweit dipool für Dienstleistungen wie Druck oder Hosting dritte Unternehmen beauftragt, geschieht dies in Vertretung des Kunden. Es kommt dadurch ein Vertrag zwischen dem Drittdienstleister und dem Kunden zustande.

§ 11 - Form von Erklärungen

Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die der Kunde gegenüber uns oder einem Dritten abzugeben hat, bedürfen der Schriftform.

§ 12 - Erfüllungsort, Rechtswahl, Gerichtsstand

(1) Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort unser Geschäftssitz.

(2) Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(3) Ausschließlicher Gerichtsstand ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen das für unseren Geschäftssitz zuständige Gericht.

Klausel bezüglich Urheber-Symbolen:

Das Entfernen des Logos von dipool bzw. des Copyright-Hinweises auf der Webseite des Kunden ist diesem verboten.